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Warum ist amnesty international in der Asylarbeit tätig?

  • Flüchtlinge brauchen Schutz!

Sie fliehen vor politischer und religiöser Verfolgung, vor Übergriffen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft: Rund 18 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, weil ihnen in ihrer Heimat Haft, Misshandlung oder Folter drohen. Doch wer sich in ein anderes Land retten kann, ist nicht unbedingt in Sicherheit.

Aus Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ergibt sich, dass Flüchtlinge das Recht haben, Asyl zu suchen und zu genießen. Außerdem ist der Schutz vor Abschiebung in die Verfolgung ein Menschenrecht. Jeder Staat muss Personen Schutz gewähren, denen in ihrem Herkunftsland Verfolgung droht. Doch viele Regierungen kommen dieser Verpflichtung nicht nach, obwohl sie in der Genfer Flüchtlingskonvention festgeschrieben ist. Menschen, die in der Europäischen Union Schutz suchen wollen, haben kaum noch die Möglichkeit, das Territorium der EU zu erreichen. Militärisch abgesicherte Grenzen sorgen dafür, dass die Schutzsuchenden erst gar nicht einreisen können. So wird den Flüchtlingen der Zugang zu einem fairen Asylverfahren verwehrt. Dies widerspricht der Genfer Flüchtlingskonvention. Außerdem darf niemand abgeschoben werden, dem im Herkunftsland Gefahr für Leib und Leben, Folter oder erniedrigende unmenschliche Behandlung droht. Dies ergibt sich unter anderem aus der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Amnesty International unterstützt Flüchtlinge, die in ihr Herkunftsland abgeschoben werden sollen und dadurch schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen erleiden könnten. Für diese Personen fordert Amnesty einen rechtlich gesicherten Aufenthaltsstatus. Wir bieten in verschiedenen deutschen Städten Beratung für Flüchtlinge an und informieren über die Menschenrechtssituation in den betreffenden Staaten. Verwaltungsgerichte ziehen Amnesty als unabhängige Gutachterin heran, um die Menschenrechtslage in den Herkunftsländern zu bewerten.

Amnesty fordert die Regierungen auf, Flüchtlingen den Zugang zu einem fairen, unparteiischen und umfassenden Verfahren zu ermöglichen. Keine Asylsuchenden dürfen ohne umfassende Prüfung ihrer Asylbegehren ausgewiesen werden. Es muss den Asylsuchenden möglich sein, gegen eine ablehnende Entscheidung Rechtsmittel einzulegen.

Wie wird amnesty international in der Flüchtlingsarbeit aktiv?

In der Flüchtlingsarbeit wird Amnesty International vorbeugend gegen Menschenrechtsverletzungen tätig. amnesty international setzt sich gegen die Abschiebung von Personen ein, denen im Falle ihrer Abschiebung konkret die Menschenrechtsverletzungen drohen, gegen die sich amnesty international aktiv einsetzt, wie z.B. Inhaftierung als gewaltlose politische Gefangene, oder Folter, Todesstrafe, "Verschwindenlassen" oder staatlicher Mord. Für diese gefährdeten Menschen setzt sich amnesty international für einen rechtlich gesicherten Aufenthalt ein. In der Asylpolitik begrenzen wir uns auf Fragen des Rechtsschutzes politisch Verfolgter und auf Fragen des Zugangs zu einem fairen und umfassenden Asylverfahren.

  • Erstellung von Gutachten für Verwaltungsgerichte

Zu einer besonders wichtigen Arbeit im Flüchtlingsreferat hat sich in den letzten Jahren bei amnesty international die Erstellung von Gutachten für Verwaltungsgerichte entwickelt. Nach dem Auswärtigen Amt ist amnesty international die Stelle, die von den Verwaltungsgerichten am meisten zur Menschenrechtssituation in den Herkunftsländern von Asylbewerbern gefragt wird. Immer mehr Verwaltungsrichter wollen sich nicht nur mit der amtlichen Auskunft des Auswärtigen Amtes begnügen, sondern haben ein Interesse an Auskünften einer unabhängigen und zuverlässigen Menschenrechtsorganisation. Es ist festzustellen, dass auf Grund dieser Gutachten die Menschenrechtssituation in den Herkunftsländern der Asylsuchenden in den Entscheidungen besser berücksichtigt wird. Die Entscheidungen der Gerichte werden durch die Gutachten qualitativ besser. In einer Reihe von Fällen haben die Auskünfte von amnesty international dazu beigetragen, dass Asylsuchende als politisch Verfolgte anerkannt worden sind oder ihnen Abschiebungsschutz gewährt worden ist.

  • Zugang zu einem fairen Verfahren

Generell fordert amnesty international für alle Asylsuchenden den Zugang zu einem fairen Asylverfahren, das den Standards des internationalen Flüchtlingsrechts entspricht. Hierbei stützt sich amnesty international auf Art. 33 Abs. 1 der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951, der den Grundsatz des Non-Refoulement im engeren Sinne enthält, nämlich das Verbot der Ausweisung, Abschiebung, Zurückweisung und Auslieferung politischer Flüchtlinge, d.h. von Menschen, denen wegen der in Art. 33 Abs. 1 GFK genannten Merkmale wie Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen der politischen Überzeugung Gefahren für Freiheit oder Leben drohen.

Dieser Grundsatz des Non-Refoulement hat eine Vorwirkung, er gilt auch für alle diejenigen, die geltend machen, politische Flüchtlinge zu sein, solange nicht festgestellt worden ist, dass es sich nicht um politische Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention handelt. Diese Feststellung, ob jemand ein Flüchtling im Sinne der Konvention ist oder nicht, kann nur getroffen werden, wenn die vorgetragenen Gründe überprüft worden sind.

  • Die Flüchtlingsarbeit in den Bezirken

In den meisten der 44 Bezirke hat amnesty international spezielle Asylgruppen, die für die Flüchtlingsarbeit in ihrem Bezirk zuständig sind. Die Bezirke bieten regelmäßig Sprechstunden für Asylbewerber an, in denen die Asylgruppen Asylbewerber über alle Fragen ihres Asylverfahrens informieren. Sie stellen Informationsmaterial zur Menschenrechtssituation in den Herkunftsländern der Asylbewerber zur Verfügung, informieren über den allgemeinen Ablauf des Asylverfahrens und beantworten Fragen zum Stand des individuellen Verfahrens. Dieser Service wird allen Asylsuchenden zuteil, unabhängig davon, ob es sich um Flüchtlinge im Mandat von amnesty international handelt oder nicht.

Wenn Asylsuchende Flüchtlinge im Sinne des Mandats von amnesty international sein könnten, wendet sich die örtliche Asylgruppe mit einer Einzelfallmeldung an das Asylreferat im Sekretariat. Bei Unklarheiten oder Widersprüchen im Verfolgungsbericht werden die Asylgruppen gebeten, diese aufzuklären. Kann auf der Grundlage der Einzelfallmeldung und der Menschenrechtssituation im Herkunftsland die Einschätzung getroffen werden, dass die Flüchtlinge unter das Mandat von amnesty international fallen, kann die örtliche Asylgruppe von amnesty international die Flüchtlinge in ihrem Asylverfahren unterstützen. Die Asylgruppe hilft bei der Formulierung der Antragsbegründungen oder bespricht das weitere Vorgehen mit dem Anwalt oder der Anwältin. Wenn die Flüchtlinge nicht über die notwendigen Geldmittel verfügen, kann amnesty international in diesen Fällen auch die Anwaltskosten übernehmen. Wenn diese Flüchtlinge vom zuständigen Bundesamt mit ihrem Asylgesuch abgelehnt werden und auch das Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht erfolglos bleiben sollte, kann amnesty international sich auch öffentlich gegen ihre Abschiebung einsetzen und die zuständigen Politiker ansprechen.

Den Mitgliedern der Asylgruppen werden jährlich mehrere Schulungsseminare angeboten. Daneben gibt es für sie regelmäßige Arbeitstreffen. Auf diesen Treffen werden Erfahrungen aus der Flüchtlingsarbeit ausgetauscht. Es wird über die neueren politischen und rechtlichen Entwicklungen informiert und diskutiert. Abgesprochen werden auch die künftigen Vorhaben unserer Organisation in der Flüchtlingsarbeit.

  • Mehr Infos?

Aktuelle Informationen zu den Themen Asyl und Flüchtlinge gibt es auf der Homepage von Amnesty International: https://www.amnesty.de/themenbericht/fluechtlinge-brauchen-schutz

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